Hagen Reinhold

Deutscher Alleingang beim Kohleausstieg wird das Klima nicht retten und die Bürger belasten

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Die Kohlekommission hat sich auf einen vollständigen Kohleausstieg bis spätestens 2038 geeinigt. Nun will die Bundesregierung zur Tat schreiten. Der Bundestagsabgeorndete Hagen Reinhold kritisiert: „Die Kohlekommission hat den teuerstmöglichen Weg zum Ausstieg gefunden. Durch diesen deutschen Alleingang wird das Klima nicht gerettet und die Bürger müssen die Zeche zahlen. Besonders für die ostdeutschen Bürger bedeutet dies wieder einmal einen tiefen Einschnitt.“ Tatsächlich rechnen Experten mit Gesamtkosten von mehr als 80 Milliarden Euro. Woher dieses Geld kommen soll, verrät die Bundesregierung bisher nicht. „Milliardenausgaben weder zu beziffern noch im Haushalt einzuplanen, ist unseriös. Es muss jetzt ein Preisschild an den Kohleausstieg“, fordert Reinhold. Die Einigung der Kohlekommission sei grundsätzlich ein planwirtschaftlicher Irrweg. „Dieser Ausstieg ist besonders unsinnig, da die Stromerzeugung ohnehin dem europäischen Emissionshandel unterliegt“, erläutert Reinhold. Der Kohleausstieg finde also auf jeden Fall statt, jetzt allerdings teuer und planwirtschaftlich. Für den Klimaschutz sei es besser, den Emissionshandel zu stärken und auf die Sektoren Wärme und Verkehr auszuweiten. „Echter Klimaschutz braucht einen marktwirtschaftlichen Ansatz und keine Symbolpolitik“, so Reinhold. Auch dürfe die Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit nicht aus dem Blick verloren werden. „Sonst wird aus der Energiewende ein Energieende“, befürchtet Reinhold.

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